Dank unserer hervorragenden Beziehung zur Juristenszene haben wir vom Mitarbeiter eines Ministeriums den Vorentwurf eines Gesetzes zugespielt bekommen. Dieses soll nun endlich und abschliessend Klarheit über das bringen, was die Bundesregierung von uns im Kampf gegen Covid 19 und Varianten erwartet.
Achtung: Es ist erst ein Entwurf! Viele Passagen müssen noch von einem Expertengremium (den Herren Spahn, Wieler, Lauterbach und Dahmen) begutachtet werden. Wann das sein wird, ist schwer zu sagen angesichts der Dauerpräsenz dieser vier in Fernsehen und Presse. Deshalb haben wir die noch zu entscheidenden Stellen, und auch die möglichen Optionen, im Entwurf zwischen /…/ und kursiv gedruckt.
Also, hier ist es:
Artikel 1: Es wird in Deutschland vorerst /keine/nur für spezifische Personengruppen/nach der Bundestagswahl eine allgemeine Impfpflicht geben.
(Alles klar, soweit? Also weiter:)
Artikel 2: Prioritär sind alle Personen/ alle zwischen 0 und 100;/12 und 72;/9 bis 63 Lebensjahren;/88 bis 190 kg;/ mit/ohne Vorerkrankungen/alle Beamten*innen des Gesundheitsministeriums und deren Familien.
Artikel 3: Verimpft werden sollen alle in der EU zugelassenen Mittel, ausser Astra-Zeneca für die Altersgruppe von 0 bis 100/mit Ausnahme der zwischen 69 und 72/zwangsweise für die Impfgegner.
Artikel 4: Überschüssige oder im Moment in der Impfkommission oder der B-Zeitung angezweifelte Stoffe werden umgehend nach Brasilien oder Schwarzafrika verbracht. Sollen die doch schauen, obs was nützt.
Artikel 5: Die Impfungen erfolgen in den dafür mit enormem Aufwand geschaffenen Impfzentren/durch die Hausärzte/Tierärzte/Apotheken/Jeden, der eine Spritze gerade halten kann/alle zugleich.
Artikel 6: Die Gesundheitsminister der Länder werden angewiesen, diese Bestimmungen Wort für Wort/in diesem Sinne/wie es ihnen beliebt und umgehend/baldmöglichst/wie und wann sie wollen durchzuführen.
Artikel 7: Für die Drittimpfung nach der Bundestagswahl gilt das Gleiche.
Wir hoffen, Euch damit nicht nur die so dringend herbeigesehnte Klarheit, sondern auch Stoff für weitere Diskussionen gebracht zu haben. Falls Ihr noch weitere Regelungen vorschlagen wollt, schreibt uns: Wir leiten sie gerne an die o.g. Herren weiter.
